Was ändert sich mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz 2015?

neues Pflegestärkungsgesetz 2015

Wie bereits 2014 entschieden, trat am 1. Januar 2015 das erste der zwei Pflegestärkungsgesetze des Bundesgesundheitsministeriums in Kraft. Das Ministerium will dadurch deutliche Verbesserungen in der pflegerischen Versorgung umsetzen.

Konkret soll dies dazu führen, dass das Pflegepersonal und die pflegenden Angehörigen besser in ihrer konkreten Situation entlastet werden und bei der Bewältigung des Pflegealltags zusätzliche Hilfe und Unterstützung bekommen.

Durch das erste Pflegestärkungsgesetz wurden die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen spürbar ausgeweitet und auch die Anzahl der Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen sollte erhöht werden. Außerdem wurde ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet.

Das zweite Pflegestärkungsgesetz

Noch innerhalb dieser Wahlperiode soll mit Hilfe des zweiten Pflegestärkungsgesetzes ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt werden. Dadurch soll vor allem die bisherige Unterscheidung zwischen Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen und Demenzkranken wegfallen, sodass stattdessen vielmehr der individuelle Unterstützungsbedarf jedes Einzelnen im Mittelpunkt steht.

Zwar werden durch die neuen Gesetze die Beiträge zur Pflegeversicherung in zwei Schritten um insgesamt 0,5 Beitragssatzpunkte angehoben, aber dafür stehen auch fünf Milliarden Euro mehr pro Jahr für Verbesserungen der Pflegeleistungen zur Verfügung und 1,2 Milliarden Euro fließen in denbereits erwähnten Pflegevorsorgefonds.

Um welchen Betrag sich die Leistungen der Pflegeversicherung erhöhen und weitere Zahlen können Sie detailliert auf der Internetseite des Bundesamtes für Gesundheit oder auf der speziellen Internetseite zum neuen Pflegestärkungsgesetz nachlesen.

Folgende Details ließen sich der Pressemitteilung des Bundesamtes für Gesundheit entnehmen:

Erstes Pflegestärkungsgesetz

Mit dem „Ersten Gesetz zur Stärkung der Pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften“ steigen die Leistungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige um insgesamt 2,4 Milliarden Euro pro Jahr. Alle 2,6 Millionen Pflegebedürftigen – Versicherte der sozialen Pflegeversicherung und der privaten Pflegepflichtversicherung – können von den besseren Leistungen profitieren.

Für die Pflege zu Hause stehen1,4 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung. Die Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen profitieren von Leistungsverbesserungen im Umfang von einer Milliarde Euro.

Die Beiträge zur Sozialen Pflegeversicherung erhöhen sich um 0,3 Prozentpunkte. Künftig beträgt der Beitragssatz 2,35 Prozent und 2,6 Prozent für kinderlose Mitglieder.

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können sich ab 1. Januar mit dem neuen Pflegeleistungs-Helfer einen Überblick über die Leistungen verschaffen, die ihre individuelle Situation verbessern können.

Die Verbesserungen im Einzelnen:

  • Die Leistungsbeträge (Pflegegeld, Pflegesachleistungen für häusliche Pflege und weitere Leistungen im ambulanten und teilstationären Bereich sowie die Leistungen für vollstationäre Pflege) steigen pauschal um 4 Prozent, um die Preisentwicklung der letzten Jahre zu berücksichtigen (Beträge für 2012 eingeführte Leistungen steigen um 2,67 Prozentpunkte). Die Leistungen der Kurzzeit- und Verhinderungspflege werden ausgebaut und können besser miteinander kombiniert werden.
  • Tages- und Nachtpflege können in vollem Umfang neben Geld- und Sachleistungen genutzt werden.
  • Alle Pflegedürftigen haben Anspruch auf niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsleistungen in der ambulanten Pflege. Menschen mit Pflegestufen I bis III können diese Leistungen im Umfang von bis zu 104 Euro pro Monat abrechnen. Für Demenzkranke gelten Beträge von 104 und 208 Euro pro Monat. Neu sind Entlastungsleistungen, etwa für Hilfe im Haushalt oder Alltagsbegleiter. Bis zu 40 % der ambulanten Pflegesachleistung kann für niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote eingesetzt werden.
  • Pflegebedürftige können für bestimmte Umbaumaßnahmen in der Privatwohnung, etwa den Einbau eines barrierefreien Badezimmers, einen Zuschuss von bis zu 4.000 Euro pro Maßnahme erhalten. Wohnen mehrere Anspruchsberechtigte zusammen, können bis zu 16.000 Euro abgerechnet werden.
  • Für Pflegehilfsmittel des täglichen Verbrauchs steigen die Zuschüsse auf 40 Euro im Monat.
  • Nach dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, das ebenfalls zum 1. Januar 2015 in Kraft treten soll, erhalten Angehörige, die eine akute Situation eines Pflegebedürftigen bewältigen müssen, Anspruch auf ein Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung, wenn sie eine bis zu zehntägige Freistellung vom Arbeitsplatz in Anspruch nehmen.
  • Für stationäre Pflegeeinrichtungen steigt der Betreuungsschlüssel auf 1:20 (bisher 1:25). Damit kann die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte insgesamt um 25.000 auf 45.000 steigen.
  • In einen Pflegevorsorgefonds fließen jährlich 1,2 Milliarden Euro aus Beitragseinnahmen. Der Fonds wird ab 2035 zur Stabilisierung des Beitragssatzes genutzt.
  • Im Vorgriff auf die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungssystems erhalten Demenzkranke, die nicht in der Pflegestufe 1 bis 3 eingestuft sind (Menschen mit anerkannter erheblicher Einschränkung der Alltagskompetenz in der sogenannten Pflegestufe 0) Zugang zu allen ambulanten Leistungen der Pflegeversicherung.
  • Der Anreiz zur Entlohnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen nach tariflichen bzw. entsprechenden kirchlichen Vereinbarungen wird gestärkt.

Zusätzlich hat das Bundesamt für Gesundheit einen Pflegeleistungs-Helfer installiert. Über einen strukturierten Fragenkatalog ermittelt die interaktive Anwendung, welche Leistungen in der konkreten Pflegesituation passend sind und wie verschiedene Leistungen kombiniert werden können. Außerdem können Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erfahren, wie sie Pflegeleistungen beantragen und wo sie sich weiter informieren können.

Teilen Sie diesen Beitrag gern mit Ihren Freunden und Bekannten!
Share on Facebook0Tweet about this on TwitterShare on Google+0Email this to someone

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.